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Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Präambel

Die Gesellschaft SYNCSING, eine vereinfachte Aktiengesellschaft, eingetragen unter der Nummer 525 205 514, mit Sitz in 7 avenue Ingres, 75016 Paris, Frankreich, vertreten durch seinen gesetzlichen Vertreter („SYNCSING“), veröffentlicht und betreibt die Software NEWZIK (entweder in Form der mobilen App NEWZIK für iOS oder der Webplattform NEWZIK unter web.newzik.com) sowie die Website https://newzik.com/ („NEWZIK“).

SYNCSING bietet den Mitgliedern der NEWZIK-Community (die „NUTZER“) einen Dienst zur Bereitstellung und zum Lesen digitaler Noten an. Die Noten werden auf NEWZIK entweder aus der persönlichen Bibliothek des NUTZERS oder über die NEWZIK-API gespeichert, die als Vermittler zwischen den NUTZERN und den Verlagen von Noten (die „VERLAGE“) fungiert. Im letzteren Fall regelt der Vertrag zwischen dem Verlag und dem NUTZER die Rechte an den auf NEWZIK gespeicherten Noten.

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“), die zwischen SYNCSING einerseits und den NUTZERN andererseits (zusammenfassend als „die PARTEIEN“ bezeichnet) geschlossen wurden, dienen dazu, die vertraglichen Bestimmungen hinsichtlich der jeweiligen Rechte und Pflichten der PARTEIEN im Rahmen der Nutzung der auf NEWZIK angebotenen Dienste festzulegen.

Der NUTZER bestätigt, dass er die vorliegenden Nutzungsbedingungen im Rahmen der Nutzung von NEWZIK gelesen, verstanden und ausdrücklich ohne Einschränkungen oder Bedingungen akzeptiert hat. Diese Nutzungsbedingungen stellen die vollständige und ausschließliche Vereinbarung zwischen dem NUTZER einerseits und SYNCSING andererseits hinsichtlich Ihrer Nutzung von NEWZIK dar.

Diese Bedingungen gelten nicht für Gewerbetreibende, die gesonderte AGB oder Nutzungsbedingungen unterzeichnet haben. Es gelten ausschließlich die dort unterzeichneten Verträge und nicht die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

SYNCSING behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise zu ändern oder anzupassen. Der NUTZER wird insbesondere bei der Anmeldung in seinem NEWZIK-Konto oder direkt per E-Mail über diese Änderungen informiert. Jeder NUTZER erklärt, dass er rechtlich befugt ist, den Nutzungsbedingungen zuzustimmen.

Sollte der NUTZER die Nutzungsbedingungen oder eine aktualisierte Fassung davon nicht akzeptieren wollen, wird er gebeten, NEWZIK nicht zu nutzen und gegebenenfalls sein NEWZIK-Konto zu löschen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die vorliegenden Nutzungsbedingungen am Ende jeder Seite der Website, die für die NUTZER zugänglich ist, über einen Hyperlink verlinkt sind und somit jederzeit eingesehen werden können.

2. Die Rolle von SYNCSING

NEWZIK wird von SYNCSING betrieben, das (1) als Notenbibliothek für den NUTZER und/oder (2) als Vermittler fungiert, um über die NEWZIK-API VERLAGE, die ihre Noten (die „PRODUKTE“) an die NUTZER verkaufen möchten, miteinander in Kontakt zu bringen.

In diesem Zusammenhang ist SYNCSING weder Eigentümer der über NEWZIK verkauften PRODUKTE, noch übt es irgendeine Kontrolle über diese aus, und es kann nicht für die Qualität oder die Lieferung der PRODUKTE durch den ANBIETER im Rahmen der Transaktion zwischen dem ANBIETER und dem NUTZER haftbar gemacht werden. Der Kaufvertrag für jedes PRODUKT wird daher ausschließlich und direkt zwischen dem ANBIETER, dem Eigentümer und Verkäufer des betreffenden PRODUKTS, und dem NUTZER geschlossen. SYNCSING tritt lediglich als technischer Vermittler auf.

Alle Angaben zu den Preisen der PRODUKTE und zu den Lieferbedingungen für die PRODUKTE werden von den VERLAGEN ohne Mitwirkung von SYNCSING festgelegt. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die VERLAGE weder als Angestellte noch als Bevollmächtigte, Beauftragte oder Vertreter von SYNCSING auftreten.

3. Technische Daten – Zugriff auf NEWZIK

Der NUTZER bestätigt, über die für die Nutzung von NEWZIK erforderlichen Mittel und Fähigkeiten zu verfügen.

Die für den Zugriff auf und die Nutzung von NEWZIK erforderlichen Geräte gehen zu Lasten des NUTZERS, ebenso wie die durch deren Nutzung entstehenden Telekommunikationskosten.

Der NUTZER kann ein Konto erstellen, über das er auf NEWZIK zugreifen kann. Die Zugangsdaten sind streng persönlich und müssen vom NUTZER geheim gehalten werden. Jeder Vorgang, der auf NEWZIK unter Verwendung der Zugangsdaten des NUTZERS durchgeführt wird, gilt als vom NUTZER vorgenommen, der für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten verantwortlich ist.

Der NUTZER muss sich vergewissern, dass die bei der Kontoeröffnung angegebenen Informationen korrekt sind, und SYNCSING unverzüglich über etwaige Änderungen informieren, damit die Informationen aktualisiert werden können. Sollten die Angaben zur Registrierung des NUTZERS nicht aktuell, vollständig und/oder korrekt sein, behält sich SYNCSING das Recht vor, den Zugang zu NEWZIK auszusetzen.

4. Funktionen von NEWZIK

NEWZIK wird dem NUTZER „wie besehen“ zur Verfügung gestellt und kann insbesondere hinsichtlich seiner Funktionen weiterentwickelt werden. Für die nachstehend beschriebenen Funktionen gilt seitens SYNCSING eine Mittelverpflichtung. Der NUTZER nutzt die Funktionen entsprechend seinen Bedürfnissen und auf eigene Verantwortung.

Import von Inhalten auf Initiative der Nutzer

Der NUTZER kann Inhalte (Noten, Texte, Fotos, Audio, Videos…) in den von NEWZIK zugelassenen Formaten importieren, um diese Inhalte für den eigenen Gebrauch und unter Einhaltung der gesetzlichen Nutzungsbedingungen in seine NEWZIK-Bibliothek aufzunehmen. Es ist untersagt, rechtswidrige Inhalte sowie urheberrechtlich geschützte Inhalte zu importieren. Der NUTZER entscheidet allein und auf eigene Verantwortung darüber, was er importiert. Im Falle einer Beschwerde wegen rechtswidriger Inhalte kann SYNCSING den Zugriff auf das NEWZIK-Konto sperren.

Der NUTZER kann Inhalte im Rahmen gemeinsamer kreativer Projekte auch in Echtzeit mit anderen Nutzern teilen, beispielsweise durch die gemeinsame Nutzung von Anmerkungen zu einer Partitur.

Import von Nutzerinhalten über die NEWZIK-API

Der NUTZER kann Inhalte von den Plattformen der Notenverlage über die NEWZIK-API für den eigenen Gebrauch und unter den mit dem Verlag vereinbarten Bedingungen für die rechtmäßige Nutzung dieser Inhalte importieren. NEWZIK verwaltet die von den Verlagen gewährten Rechte. Es ist untersagt, gegen diese Rechte zu verstoßen, beispielsweise durch:

  • Ein Verfallsdatum
  • Ein Format zum Lesen, Drucken und Teilen als PDF
  • Eine begrenzte Anzahl von Personen hat Zugriff auf den Inhalt
  • Eine Verwendungsanzahl
  • Ein geografisches Zugangsgebiet

5. Laufzeit und Kündigung

Diese AGB treten in Kraft, sobald der NUTZER bei der Bestellung seine Zustimmung zu diesen AGB bestätigt. Durch die Bestellung erklärt der NUTZER, dass er diese AGB vor der Bestellung gelesen hat und ihnen zustimmt.<br>Die Bestätigung der Bestellung gilt als Annahme dieser AGB.<br>Der NUTZER erhält eine Zusammenfassung seiner Bestelldaten und dieser AGB im PDF-Format. Beides wird ihm mit der Bestellbestätigungs-E-Mail für die NEWZIK-Dienste zugesandt.<br>Es gelten die AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung in Kraft ist.<br>Die Laufzeit dieser AGB ist an die Dauer der Nutzung des NEWZIK-Kontos durch den NUTZER gekoppelt.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Nutzungsbedingungen. Die Laufzeit dieser Nutzungsbedingungen richtet sich nach der Dauer der Nutzung des NEWZIK-Kontos durch den NUTZER. Das Konto des NUTZERS kann mit sofortiger Wirkung gelöscht werden:

  • Auf Wunsch des NUTZERS
  • Nach zwei Jahren ohne Anmeldung oder Aktivität auf NEWZIK
  • Im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Gesetze und Vorschriften. In diesem Fall kann das Konto unverzüglich gesperrt und nach einer erfolglosen Mahnung innerhalb einer Frist von fünfzehn (15) Tagen gelöscht werden.
  • Im Falle einer Unterbrechung des NEWZIK-Dienstes verpflichtet sich SYNCSING, den NUTZER auf irgendeinem Wege mindestens einen (1) Monat vor der Unterbrechung darüber in Kenntnis zu setzen, damit dieser entsprechende Vorkehrungen treffen kann, insbesondere hinsichtlich der Datensicherung.

Die Löschung des BENUTZER-Kontos führt dazu, dass der Zugriff auf das BENUTZER-Konto und dessen Inhalte aufgehoben wird. Der BENUTZER ist dafür verantwortlich, die Inhalte vor der Beantragung der Löschung oder vor dem geplanten Löschtermin zu sichern.

6. Pflichten der Nutzer

Im Rahmen der Nutzung von NEWZIK verpflichtet sich jeder NUTZER, die öffentliche Ordnung nicht zu verletzen und die geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten sowie die Rechte Dritter und die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu beachten. Jeder NUTZER ist verpflichtet:

  • Regelmäßig eine Datensicherung durchführen
  • Sich gegenüber SYNCSING, anderen NUTZERN und Dritten fair und vernünftig zu verhalten
  • Die an SYNCSING und gegebenenfalls an andere Nutzer übermittelten Informationen müssen ehrlich und wahrheitsgemäß sein
  • NEWZIK gemäß seinem Verwendungszweck, wie er in diesen Nutzungsbedingungen beschrieben ist, nutzen
  • NEWZIK darf nicht dazu missbraucht werden, Straftaten, Vergehen oder Ordnungswidrigkeiten zu begehen, die nach dem Strafgesetzbuch oder einem anderen Gesetz strafbar sind.
  • Die Privatsphäre Dritter und die Vertraulichkeit des Austauschs respektieren
  • Es ist untersagt, die auf NEWZIK eingesetzten automatisierten Datenverarbeitungssysteme im Sinne der Artikel 323-1 ff. des Strafgesetzbuchs zu beeinträchtigen
  • Den normalen Betrieb von NEWZIK nicht beeinträchtigen, stören, verlangsamen oder unterbrechen

Unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie gemäß den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Gesetz vom 29. Juli 1981 über die Pressefreiheit, verpflichtet sich der NUTZER insbesondere dazu, keine Nachrichten oder Informationen zu verbreiten, die eine ungerechtfertigte Herabwürdigung von SYNCSING darstellen, gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoßen oder beleidigenden, diffamierenden, rassistischen, fremdenfeindlich, revisionistisch sind oder die Ehre oder den Ruf anderer verletzen, zur Diskriminierung oder zum Hass gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen aufgrund ihrer Herkunft oder ihrer Zugehörigkeit bzw. Nichtzugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe, einer bestimmten Nation, Rasse oder Religion, die eine Person oder eine Gruppe von Personen bedrohen, pädophiler Natur sind, zur Begehung einer Straftat, eines Verbrechens oder einer terroristischen Handlung aufrufen oder Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit verherrlichen, zum Selbstmord aufrufen, es Dritten ermöglichen, sich direkt oder indirekt raubkopierte Software zu beschaffen, oder Piraterie, Viren oder Malware sowie generell jegliche Software oder andere Mittel, die es ermöglichen, die Rechte anderer sowie die Sicherheit von Personen und Gütern zu verletzen.

7. Geistiges Eigentum

Inhaberschaft an den Rechten des geistigen Eigentums

Der NUTZER erkennt die geistigen Eigentumsrechte von SYNCSING an NEWZIK, dessen Komponenten und den damit verbundenen Inhalten an und verzichtet darauf, diese Rechte in irgendeiner Form anzufechten. Die auf NEWZIK enthaltenen Marken, Logos, Slogans, Grafiken, Fotos, Animationen, Videos, Softwarelösungen und Texte sind ausschließliches geistiges Eigentum von SYNCSING oder den VERLAGEN und dürfen ohne ausdrückliche vorherige Genehmigung nicht vervielfältigt, verwendet oder dargestellt werden; andernfalls drohen rechtliche Schritte. Achtung: Das Herunterladen eines Elements von NEWZIK auf Ihren Computer gewährt Ihnen keinerlei Eigentumsrechte an diesem Element.

Jede vollständige oder teilweise Darstellung oder Vervielfältigung von NEWZIK und dessen Inhalten, gleich mit welchem Verfahren, ist ohne die ausdrückliche vorherige Genehmigung von SYNCSING bzw. gegebenenfalls der VERLEGER, sofern es sich um von ihnen verbreitete Inhalte handelt, untersagt und stellt eine Rechtsverletzung dar, die gemäß den Artikeln L. 335-2 ff. sowie den Artikeln L. 713-1 ff. des Gesetzes über geistiges Eigentum geahndet wird. Insbesondere untersagt SYNCSING ausdrücklich:

  • Die Extraktion des gesamten Inhalts einer Datenbank oder eines qualitativ oder quantitativ wesentlichen Teils davon durch dauerhafte oder vorübergehende Übertragung auf einen anderen Datenträger als das NEWZIK-Konto, unabhängig von den verwendeten Mitteln und der Form
  • Die Weiterverwendung durch die öffentliche Bereitstellung des gesamten Inhalts oder eines qualitativ oder quantitativ wesentlichen Teils des Inhalts der Datenbank oder des NEWZIK-Kontos, unabhängig von der Form

Mit der Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen erkennen die NUTZER die geistigen Eigentumsrechte von SYNCSING an und verpflichten sich, diese zu respektieren. Das Setzen von Hyperlinks zu einer Seite von NEWZIK ist ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von SYNCSING untersagt.

Nutzungslizenz für NEWZIK

SYNCSING gewährt den NUTZERN eine persönliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz, die sie zur Nutzung von NEWZIK gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen berechtigt, d. h. unter Einhaltung der Urheberrechte und der mit den VERLAGEN geschlossenen Lizenzverträge. Jede andere Verwertung von NEWZIK und dessen Inhalten ist vom Geltungsbereich dieser Lizenz ausgeschlossen und darf nicht erfolgen.

8. Haftung

Haftungsausschluss

Zwischen den PARTEIEN wird ausdrücklich vereinbart, dass SYNCSING einer allgemeinen Mittelverpflichtung unterliegt und keinerlei Ergebnisverpflichtung oder verstärkter Mittelverpflichtung jeglicher Art unterliegt. SYNCSING verpflichtet sich, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um einen ununterbrochenen Zugang zu und eine ununterbrochene Nutzung von NEWZIK an 7 Tagen in der Woche und rund um die Uhr zu gewährleisten.

SYNCSING übernimmt keinerlei Haftung im Falle (1) einer vorübergehenden vollständigen oder teilweisen Nichtverfügbarkeit des Zugangs zu NEWZIK aufgrund technischer Wartungsarbeiten oder der Aktualisierung der veröffentlichten Informationen; (2) von Virenangriffen; (3) einer missbräuchlichen oder rechtswidrigen Nutzung von NEWZIK; (4) unvollständiger oder fehlerhafter Angaben eines NUTZERS; oder (5) im Falle von Umständen, die SYNCSING nicht zu vertreten hat.

SYNCSING weist die NUTZER darauf hin, dass die derzeitigen Kommunikationsprotokolle über das Internet keine sichere und lückenlose Übertragung elektronischer Signale gewährleisten können. SYNCSING lehnt daher jegliche Haftung für Datenverluste, unbefugte Zugriffe, Viren, Betriebsunterbrechungen oder sonstige Probleme ab, die nicht auf SYNCSING zurückzuführen sind.

SYNCSING haftet in keinem Fall – unabhängig von der Art der erhobenen Klage – für indirekte Schäden jeglicher Art, beispielsweise – ohne dass diese Aufzählung Anspruch auf Vollständigkeit erhebt – für finanzielle oder geschäftliche Einbußen, Gewinnausfall, Betriebsstörungen, entgangener Gewinn, Schäden Dritter oder Klagen Dritter gegen den NUTZER sowie deren Folgen, die im Zusammenhang mit den vorliegenden Bestimmungen oder deren Erfüllung stehen. Der NUTZER haftet allein für alle direkten oder indirekten, materiellen oder immateriellen Schäden, die er SYNCSING oder Dritten durch seine Nutzung von NEWZIK verursacht.

Zwischen den PARTEIEN wird ausdrücklich vereinbart, dass die Bestimmungen dieser Klausel auch im Falle einer durch rechtskräftiges Gerichtsurteil festgestellten Aufhebung des vorliegenden Vertrags weiterhin gelten.

Status als Hosting-Anbieter

Die NUTZER erkennen an, dass SYNCSING als Hosting-Anbieter im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 21. Juni 2004 über das Vertrauen in die digitale Wirtschaft („LCEN“) gilt.

SYNCSING nimmt keinerlei Moderation, Kontrolle oder vorherige Überprüfung der auf NEWZIK veröffentlichten Inhalte vor.

9. Höhere Gewalt

SYNCSING kann nicht haftbar gemacht oder als gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen angesehen werden für Verzögerungen oder Nichterfüllung, wenn die Ursache der Verzögerung oder Nichterfüllung auf einen Fall höherer Gewalt im Sinne der Rechtsprechung der französischen Gerichte zurückzuführen ist, einschließlich insbesondere im Falle von Hackerangriffen, der Nichtverfügbarkeit von Hardware, Verbrauchsmaterialien, Ersatzteile, persönlicher Ausrüstung oder Sonstigem sowie bei Unterbrechungen, Aussetzungen, Einschränkungen oder Störungen der Stromversorgung oder anderer Versorgungsleistungen oder bei Unterbrechungen elektronischer Kommunikationsnetze sowie im Falle des Eintritts von Umständen oder Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs von SYNCSING liegen, nach Abschluss der Nutzungsbedingungen eintreten und die Erfüllung unter normalen Bedingungen verhindern. Es wird darauf hingewiesen, dass der NUTZER in einer solchen Situation weder die Zahlung einer Entschädigung verlangen noch Rechtsmittel gegen SYNCSING einlegen kann. Im Falle des Eintritts eines solchen Ereignisses wird sich SYNCSING bemühen, den NUTZER so schnell wie möglich zu informieren.

10. Schutz personenbezogener Daten

Im Rahmen der Nutzung von NEWZIK kann SYNCSING Daten über die NUTZER erheben, die entweder in den Formularen auf der Website angegeben werden oder sich aus deren Nutzung von NEWZIK ergeben. SYNCSING hat eine Datenschutzerklärung veröffentlicht, die hier abgerufen werden kann.

11. Preis

Mit der Bestätigung Ihrer Bestellung verpflichtet sich der NUTZER, den zum Zeitpunkt der Bestellbestätigung angegebenen Preis vollständig zu bezahlen. Die Preise für unsere Dienstleistungen sind in Euro inklusive aller Steuern angegeben (Mehrwertsteuer + sonstige Steuern, insbesondere die Abgabe auf Bildträger, Umweltabgabe…).

Die Bezahlung der Bestellung erfolgt per Kredit- oder Debitkarte oder über ein anderes von SYNCSING akzeptiertes Zahlungsmittel, wie bei der Zahlungsabwicklung im Apple Store oder über die gesicherte Plattform des Zahlungsdienstleisters angegeben. Im zweiten Fall wird der NUTZER zum Zeitpunkt der Bezahlung der Bestellung automatisch auf die Transaktionsplattform des Zahlungsdienstleisters weitergeleitet.

Dem NUTZER wird der Betrag seiner Bestellung zum Zeitpunkt der Zahlungsbestätigung belastet, und sobald die Zahlung bestätigt ist, wird dem NUTZER per E-Mail eine Rechnung inklusive aller Steuern direkt zugesandt.

Der zum Zeitpunkt der Zahlung angegebene Preis ist verbindlich und endgültig. Bei Zahlungsverzug fallen ab dem ersten Tag des Verzugs Zinsen in Höhe des dreifachen (3-fachen) gesetzlichen Zinssatzes an.

Der NUTZER begleicht seine Bestellungen, indem er SYNCSING oder dessen Zahlungsdienstleister seine Bankdaten über das gesicherte Online-Zahlungssystem der Dienstleister gemäß den Sicherheitsstandards des Bankensektors übermittelt. Die Bankdaten (Kartennummer, Kontonummer) des NUTZERS werden von SYNCSING nicht gespeichert. SYNCSING behält sich das Recht vor, jede Bestellung eines Nutzers zu stornieren oder abzulehnen, mit dem ein Rechtsstreit besteht (offene Zahlungen usw.).

12. Widerrufsrecht

Der NUTZER, sofern er ein Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes ist, verfügt über eine Frist von vierzehn (14) Tagen, um sein Widerrufsrecht auszuüben, ohne seine Entscheidung gemäß den Bestimmungen des Verbraucherschutzgesetzes begründen zu müssen. Der Kunde kann sein Widerrufsrecht ausüben, indem er vor Ablauf der 14-tägigen Frist ein Schreiben an SYNCSING sendet, das dem Muster in Anhang 1 dieser Nutzungsbedingungen entspricht. Nach Ausübung seines Widerrufsrechts erhält der NUTZER die gesamten gezahlten Beträge zurückerstattet.

ACHTUNG: Mit der Annahme dieser Nutzungsbedingungen und gemäß Artikel L221-28 Absatz 13 des Verbrauchergesetzbuchs wird der Kunde darauf hingewiesen, dass (i) er, falls er sein NEWZIK-Konto sofort nutzen möchte, kann er ausdrücklich auf sein Widerrufsrecht und die im Verbrauchergesetzbuch vorgesehene Frist von vierzehn vollen Tagen für den Online- oder Fernabsatz verzichten, (ii) und dass er folglich an SYNCSING einen Betrag zahlen muss, der der bis zur Mitteilung seiner Widerrufsentscheidung erbrachten Leistung entspricht; dieser Betrag steht im Verhältnis zum Gesamtpreis für die Eröffnung eines NEWZIK-Kontos.

13. Allgemeine Bestimmungen

Angesichts der Art ihres Geschäftsverkehrs und insbesondere der digitalisierten Form ihrer Geschäftsbeziehung vereinbaren die PARTEIEN, dass die elektronischen Aufzeichnungen im Informationssystem von SYNCSING Beweiskraft haben. Ein Verzicht auf die Durchsetzung einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen gilt nicht als Zustimmung zu einem Verstoß, einer Nichterfüllung oder einer späteren Verletzung dieser Bestimmung.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Sofern keine ausdrücklichen Bestimmungen der öffentlichen Ordnung entgegenstehen, unterliegen die Nutzungsbedingungen französischem Recht. Im Falle von Streitigkeiten über deren Umsetzung, Erfüllung oder Auslegung und sofern keine gütliche Einigung erzielt werden kann, sind die französischen Gerichte zuständig.

Für den NUTZER gilt: Handelt es sich um einen Verbraucher im Sinne des Verbrauchergesetzbuchs, so beteiligt sich NEWZIK gemäß den Bestimmungen des Verbrauchergesetzbuchs zur gütlichen Beilegung von Streitigkeiten an der Schlichtungsstelle für E-Commerce der FEVAD (Verband für E-Commerce und Versandhandel: 60, rue de Boétie – 75008 Paris – www.mediateurfevad.fr).

Nach einer vorherigen schriftlichen Kontaktaufnahme zwischen dem NUTZER und NEWZIK kann der Ombudsdienst mit jedem Verbraucherrechtsstreit befasst werden, dessen Beilegung nicht erfolgreich war. Darüber hinaus hat die Europäische Kommission eine Plattform zur Streitbeilegung eingerichtet, die dazu dient, etwaige Beschwerden von Verbrauchern im Anschluss an einen Online-Kauf entgegenzunehmen und an die zuständigen nationalen Ombudsstellen weiterzuleiten: ec.europa.eu/consumers/odr/

15. Anwendungen von Drittanbietern

NEWZIK nutzt die APIs von YouTube, um Nutzern das Suchen, Abspielen und Speichern von Links zu YouTube-Videos zu ermöglichen. Durch die Nutzung der Funktion „URL eines YouTube-Videos hinzufügen“ erklären sich die Nutzer damit einverstanden, an die Nutzungsbedingungen von YouTube gebunden zu sein.

Anhang 1 – Widerrufsformular

[Betreff] Ausübung meines Widerrufsrechts – An SYNCSING – 7 avenue Ingres, 75016 Paris, Frankreich.

Ich, der/die Unterzeichnete, Vorname(n): …………………………………………, Nachname(n): ……………………………………………, teile Ihnen hiermit meinen Wunsch mit, von meinem NEWZIK-Abonnement zurückzutreten, das ich am …………………………………… bestellt habe, Bestellnummer: ……………………………….

Impressum

SYNCSING – Vereinfachte Aktiengesellschaft mit einem Stammkapital von 5.804,70 € – Eingetragen unter der Nummer 525 205 514 im Handelsregister von Paris – Mit Sitz in 7 Avenue Ingres, 75016 Paris, Frankreich.

E-Mail: contact@newzik.com — Verantwortliche und Herausgeberin: Aurélia Azoulay-Guetta.

Webhost der Website: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien 94043, Vereinigte Staaten.

Anbieter der Anwendung: Amazon Web Services – Telefon: (206) 266-4064.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

SYNCSING bietet eine digitale Bibliothek zum Lesen und Bearbeiten von Noten an. Dieser Dienst richtet sich an registrierte Mitglieder der NEWZIK-Community (im Folgenden „NUTZER“ genannt).

Die Notenblätter werden auf NEWZIK gespeichert. Dies geschieht entweder aus der persönlichen Bibliothek des NUTZERS oder über die NEWZIK-API. Diese API fungiert als Schnittstelle zwischen den NUTZERN und den Verlagen von Noten (im Folgenden „Verlage“ genannt). Erfolgt der Bezug über die API, regelt der Vertrag zwischen dem Verlag und dem NUTZER die Nutzungsrechte an der auf NEWZIK gespeicherten Note.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („AGB“) werden zwischen SYNCSING und den NUTZERN geschlossen (zusammen als „Parteien“ bezeichnet). Diese AGB regeln die Rechte und Pflichten der Parteien im Rahmen der Nutzung der über NEWZIK angebotenen Dienste.

Der NUTZER bestätigt, dass er diese AGB im Rahmen der Nutzung von NEWZIK gelesen, verstanden und ausdrücklich akzeptiert hat, ohne Einschränkungen oder Bedingungen. Diese AGB stellen die vollständige und ausschließliche Vereinbarung zwischen dem NUTZER und SYNCSING dar. Sie betreffen die Nutzung von NEWZIK.

Diese Bedingungen gelten nicht für gewerbliche NUTZER, die separate Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB/AGV) unterzeichnet haben. In diesem Fall sind ausschließlich die jeweils unterzeichneten Verträge maßgebend. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen finden dann keine Anwendung.

Änderungen dieser AGB

SYNCSING behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Dies gilt nur für Nebenbestimmungen des Vertrags. Wesentliche Vertragsinhalte, insbesondere die geschuldete Hauptleistung und der Preis, werden durch diese Klausel nicht einseitig geändert.

Änderungen sind insbesondere zulässig, wenn sie erforderlich sind, um neue gesetzliche Vorgaben umzusetzen oder die Dienstleistung an veränderte technische Rahmenbedingungen anzupassen.

SYNCSING informiert den NUTZER über Änderungen. Dies geschieht beispielsweise bei der Anmeldung in seinem NEWZIK-Konto oder direkt per E-Mail.

Der NUTZER kann der Änderung innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs gilt weiterhin die bisherige Fassung. Nutzt der NUTZER NEWZIK nach Ablauf der Frist weiter, ohne Widerspruch einzulegen, gilt die Änderung als angenommen.

Jeder NUTZER erklärt, dass er rechtlich dazu in der Lage ist, diesen AGB wirksam zuzustimmen.

Falls ein NUTZER diese AGB oder eine aktualisierte Fassung davon nicht akzeptieren möchte, wird er gebeten, NEWZIK nicht zu nutzen. Gegebenenfalls soll er sein NEWZIK-Konto löschen.

Am unteren Rand jeder für NUTZER zugänglichen Website-Seite wird auf diese AGB verwiesen. Über einen Hyperlink können die AGB jederzeit eingesehen werden.

Für Deutschland gilt: Die Einbeziehung dieser AGB erfolgt gemäß § 305 Abs. 2 BGB. Bei Vertragsabschluss über das Internet wird ausdrücklich auf diese AGB hingewiesen. Der NUTZER kann sie in zumutbarer Weise zur Kenntnis nehmen und in wiedergabefähiger Form speichern.

2. Die Rolle von SYNCSING

NEWZIK wird von SYNCSING bereitgestellt. SYNCSING übernimmt zwei Funktionen: NEWZIK dient als digitale Bibliothek für die Noten des NUTZERS. SYNCSING fungiert als technischer Vermittler. Über die NEWZIK-API bringt SYNCSING Verlage und NUTZER zusammen. Die Verlage möchten ihre Noten (im Folgenden „Produkte“ genannt) an NUTZER verkaufen.

SYNCSING ist nicht Eigentümerin der über NEWZIK verkauften Produkte. SYNCSING hat keine Kontrolle über diese Produkte. SYNCSING übernimmt daher keine Verantwortung für die Qualität der Produkte oder für deren Bereitstellung durch den Verlag.

Der Kaufvertrag über jedes Produkt wird ausschließlich und direkt zwischen dem Verlag als Eigentümer und Verkäufer und dem NUTZER geschlossen. SYNCSING tritt lediglich als technischer Vermittler auf. SYNCSING ist kein Vertragspartner des Kaufvertrags über die Produkte.

Alle Angaben zu den Produktpreisen und zu den Lieferbedingungen werden von den Verlagen festgelegt. SYNCSING greift hier nicht ein. Die Verlage sind keine Arbeitnehmer, Bevollmächtigten, Agenten oder Vertreter von SYNCSING.

Für Verbraucher in Deutschland und Österreich gilt: Diese Klauseln lassen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gegenüber dem jeweiligen Verlag als Verkäufer der Produkte unberührt.

3. Technische Voraussetzungen für den Zugang zu NEWZIK

Der NUTZER bestätigt, dass er über die erforderlichen technischen Mittel und Kenntnisse verfügt, um NEWZIK zu nutzen.

Der NUTZER stellt die für den Zugang und die Nutzung von NEWZIK erforderlichen Geräte auf eigene Kosten bereit. Dies gilt auch für die anfallenden Telekommunikationsgebühren.

Der NUTZER kann ein Konto erstellen, um auf NEWZIK zugreifen zu können. Die Zugangsdaten sind streng persönlich. Der NUTZER muss sie geheim halten.

Jede Handlung, die auf NEWZIK unter Verwendung der Zugangsdaten des NUTZERS vorgenommen wird, gilt als vom NUTZER veranlasst. Der NUTZER ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn der NUTZER die Zugangsdaten ohne eigenes Verschulden preisgegeben und SYNCSING unverzüglich darüber informiert hat.

Der NUTZER muss sicherstellen, dass die bei der Kontoerstellung angegebenen Informationen korrekt sind. Änderungen muss er SYNCSING unverzüglich mitteilen, damit die Daten aktualisiert werden können.

Sind die bei der Registrierung angegebenen Daten offensichtlich falsch, beispielsweise aufgrund einer ungültigen E-Mail-Adresse oder eines falschen Namens, und beeinträchtigen sie die Vertragserfüllung erheblich, kann SYNCSING den Zugang vorübergehend sperren. Der NUTZER wird vor der Sperrung aufgefordert, die Daten innerhalb einer angemessenen Frist zu korrigieren.

Für Deutschland und Österreich gilt: Die vorstehenden Regelungen unterliegen der gerichtlichen Inhaltskontrolle gemäß den jeweiligen nationalen Vorschriften. Unangemessene Benachteiligungen von Verbrauchern sind unwirksam.

4. Funktionen von NEWZIK

NEWZIK wird dem NUTZER mit der Sorgfalt eines üblichen Dienstleisters zur Verfügung gestellt. NEWZIK kann weiterentwickelt werden. Dies gilt auch für die angebotenen Funktionen.

SYNCSING übernimmt für die nachstehend beschriebenen Funktionen eine Sorgfaltspflicht. Eine Garantie für bestimmte Eigenschaften oder eine dauerhafte Fehlerfreiheit wird nicht übernommen. Der NUTZER nutzt die Funktionen nach eigenem Bedarf und auf eigene Verantwortung.

4.1 Import von Inhalten durch den NUTZER

Der NUTZER kann Inhalte in von NEWZIK unterstützten Formaten importieren. Dazu gehören Noten, Texte, Fotos sowie Audio- und Videodateien. Der importierte Inhalt wird in die persönliche NEWZIK-Bibliothek des NUTZERS aufgenommen.

Der NUTZER darf nur Inhalte importieren, zu deren Nutzung er berechtigt ist. Der Import rechtswidriger Inhalte ist untersagt. Ebenso untersagt ist der Import urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne Zustimmung der Rechteinhaber.

Der NUTZER entscheidet eigenverantwortlich, welche Inhalte er importiert. Er stellt sicher, dass er diese rechtmäßig nutzen darf, und trägt hierfür die alleinige Verantwortung. Bei Beschwerden wegen rechtswidriger Inhalte kann SYNCSING den Zugang zum NEWZIK-Konto sperren.

Der NUTZER kann Inhalte auch mit anderen NUTZERN teilen. Dies geschieht im Rahmen gemeinsamer kreativer Projekte. Ein typisches Beispiel ist die gemeinsame Bearbeitung einer Partitur mit geteilten Anmerkungen.

4.2 Import von Inhalten über die NEWZIK-API

Der NUTZER kann Inhalte von Verlagsplattformen über die NEWZIK-API für den eigenen Gebrauch importieren. Die Nutzung erfolgt gemäß den mit dem Verlag vereinbarten rechtlichen Bedingungen. NEWZIK verwaltet die von den Verlagen eingeräumten Nutzungsrechte. Der NUTZER darf diese Rechte nicht verletzen. Beispiele für solche Einschränkungen sind:

  • ein Ablaufdatum für die Nutzung
  • Einschränkungen beim Lesen, Drucken oder Teilen als PDF
  • eine begrenzte Anzahl von Personen, die Zugriff auf den Inhalt haben dürfen
  • eine maximale Anzahl von Nutzungen
  • eine geografische Beschränkung des Zugriffs

5. Laufzeit und Kündigung

Diese AGB treten in Kraft, sobald der NUTZER bei der Bestellung seine Zustimmung zu diesen AGB bestätigt. Mit der Bestellung erklärt der NUTZER, dass er diese AGB vor der Bestellung gelesen hat und ihnen zustimmt.

Die Bestätigung der Bestellung gilt als Annahme dieser AGB. Der NUTZER erhält eine Zusammenfassung seiner Bestelldaten und dieser AGB im PDF-Format. Beides wird ihm mit der Bestellbestätigungs-E-Mail für die NEWZIK-Dienste zugesandt.

Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Laufzeit dieser AGB ist an die Dauer der Nutzung des NEWZIK-Kontos durch den NUTZER gekoppelt.

Das Konto des NUTZERS kann mit sofortiger Wirkung gelöscht werden:

  • auf Antrag des NUTZERS
  • nach zwei Jahren ohne Anmeldung und ohne jegliche Aktivität auf NEWZIK. Vor der Löschung wird der NUTZER per E-Mail informiert und erhält eine Frist von mindestens vier Wochen, um sich wieder anzumelden oder seine Daten zu sichern
  • bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB oder gegen geltende Gesetze und Vorschriften. In diesem Fall kann das Konto sofort gesperrt werden. Es kann gelöscht werden, wenn der NUTZER den Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb von 15 Tagen behebt
  • bei Einstellung des NEWZIK-Dienstes. In diesem Fall verpflichtet sich SYNCSING, den NUTZER mindestens einen Monat vor der Einstellung über geeignete Kanäle zu informieren. So kann der NUTZER rechtzeitig Maßnahmen ergreifen, insbesondere seine Daten sichern

Die Löschung des Kontos des NUTZERS führt zum Verlust des Zugriffs auf das Konto und die darin gespeicherten Inhalte.

Der NUTZER ist selbst dafür verantwortlich, seine Inhalte zu sichern. Dies gilt vor einer Kontolöschung auf seinen Antrag hin oder vor einem geplanten Löschungstermin. SYNCSING weist den NUTZER im Rahmen der Löschung ausdrücklich darauf hin, dass er seine Daten zuvor sichern muss.

6. Pflichten des NUTZERS

Im Rahmen der Nutzung von NEWZIK verpflichtet sich der NUTZER, die öffentliche Ordnung nicht zu stören, die geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten und die Rechte Dritter sowie diese AGB zu beachten.

Jeder NUTZER ist insbesondere verpflichtet:

  • regelmäßige Sicherungen seiner Daten durchzuführen
  • sich gegenüber SYNCSING, anderen NUTZERN und Dritten loyal und angemessen zu verhalten
  • SYNCSING und gegebenenfalls anderen NUTZERN gegenüber wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen
  • NEWZIK darf nur für den in diesen AGB beschriebenen Zweck genutzt werden
  • NEWZIK darf nicht für strafbare Handlungen genutzt werden
  • die Privatsphäre Dritter und die Vertraulichkeit der Kommunikation zu respektieren
  • die automatisierten Datenverarbeitungssysteme sowie den normalen Betrieb von NEWZIK nicht zu beeinträchtigen

Unter Beachtung der geltenden Gesetze verpflichtet sich der NUTZER, keine Nachrichten oder Informationen zu verbreiten, die:

  • SYNCSING auf unlautere Weise herabsetzen
  • gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen
  • die beleidigend, verleumderisch, rassistisch, fremdenfeindlich oder revisionistisch sind oder die Ehre oder den Ruf Dritter verletzen
  • zu Diskriminierung oder Hass gegen Personen oder Gruppen aufgrund ihrer Herkunft oder ihrer Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe, Nation, Rasse oder Religion anzustiften
  • Personen oder Gruppen bedrohen
  • sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche darstellen oder entsprechende Inhalte enthalten
  • zu Straftaten, Verbrechen oder terroristischen Handlungen anstiften oder Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit rechtfertigen
  • zum Selbstmord anstiften
  • Dritten den direkten oder indirekten Zugriff auf Raubkopien ermöglichen, Hacking, Viren, Malware oder vergleichbare schädliche Software ermöglichen oder allgemein geeignet sind, die Rechte Dritter oder die Sicherheit von Personen und Sachen zu gefährden

7. Geistiges Eigentum

7.1 Inhaberschaft der Rechte

Alle Marken, Logos, Slogans, grafischen Elemente, Fotos, Animationen, Videos, Softwarelösungen und Texte auf NEWZIK sind ausschließliches geistiges Eigentum von SYNCSING oder den jeweiligen Verlagen.

Der Download eines Elements von NEWZIK auf den Computer des NUTZERS begründet kein Eigentumsrecht an diesem Element.

Jede vollständige oder teilweise Darstellung oder Vervielfältigung von NEWZIK und seiner Inhalte ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von SYNCSING untersagt. Bei Inhalten, die von Verlagen bereitgestellt werden, gilt dies entsprechend für deren Zustimmung.

SYNCSING untersagt ausdrücklich:

  • die vorübergehende oder dauerhafte Übertragung des gesamten Inhalts einer Datenbank oder eines qualitativ oder quantitativ wesentlichen Teils davon auf ein anderes Medium als das NEWZIK-Konto, in beliebiger Weise und in beliebiger Form
  • die erneute Nutzung durch öffentliche Zugänglichmachung des gesamten Inhalts der Datenbank oder des NEWZIK-Kontos oder eines qualitativ oder quantitativ wesentlichen Teils davon, in beliebiger Form

Mit der Annahme dieser AGB erkennen die NUTZER die geistigen Eigentumsrechte von SYNCSING an und verpflichten sich, diese zu beachten. Das Setzen von Hyperlinks auf eine Seite von NEWZIK ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von SYNCSING untersagt.

7.2 Nutzungslizenz für NEWZIK

8. Haftung

8.1 Haftungsbeschränkung

SYNCSING erbringt die Dienstleistung mit der Sorgfalt eines üblichen Dienstleisters. Eine Garantie für bestimmte Eigenschaften oder eine dauerhafte Fehlerfreiheit wird nicht übernommen.

SYNCSING wird alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um einen ununterbrochenen Zugang zu NEWZIK und eine kontinuierliche Nutzung zu gewährleisten (7 Tage pro Woche, 24 Stunden am Tag).

SYNCSING übernimmt keine Haftung für:

  • vorübergehende vollständige oder teilweise Unmöglichkeit des Zugriffs auf NEWZIK aufgrund technischer Wartungsarbeiten oder der Aktualisierung der veröffentlichten Informationen
  • Virenangriffe
  • ungewöhnliche oder rechtswidrige Nutzung von NEWZIK
  • unvollständige oder fehlerhafte Angaben eines NUTZERS
  • höhere Gewalt oder andere Umstände, die SYNCSING nicht zuzurechnen sind, sofern SYNCSING die Störung nicht selbst verursacht hat

SYNCSING weist die NUTZER darauf hin, dass die Übertragung von Daten über das Internet technisch nicht absolut sicher und unterbrechungsfrei ist. SYNCSING übernimmt daher keine Haftung für Datenverlust, unbefugtes Eindringen, Viren, Dienstunterbrechungen oder andere Probleme, die außerhalb seines Verantwortungsbereichs liegen.

SYNCSING kann in keinem Fall, unabhängig von der Art der Klage, für indirekte Schäden haftbar gemacht werden. Dies umfasst beispielsweise und ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

  • finanzielle oder geschäftliche Schäden
  • Gewinnausfall
  • betriebliche Störungen
  • entgangener Gewinn
  • Schäden Dritter
  • Klagen Dritter gegen den NUTZER

sowie deren Folgen, die im Zusammenhang mit diesen AGB oder deren Durchführung stehen. Dies gilt nicht für:

  • Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens SYNCSING, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen
  • sonstige Schäden bei leichter Fahrlässigkeit, sofern es sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt und der Schaden typischerweise vorhersehbar ist

Der NUTZER trägt die alleinige Verantwortung für alle Schäden, die er SYNCSING oder Dritten durch seine Nutzung von NEWZIK verursacht, unabhängig davon, ob es sich um direkte oder indirekte, materielle oder immaterielle Schäden handelt.

Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, dass die Bestimmungen dieser Klausel auch dann weiterhin gelten, wenn diese AGB durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung für nichtig erklärt werden.

8.2 Status als Hosting-Anbieter

Die NUTZER erkennen an, dass SYNCSING in Bezug auf von NUTZERN hochgeladene Inhalte als Host-Anbieter im Sinne der geltenden gesetzlichen Haftungsbeschränkungen auftritt. SYNCSING überprüft solche Inhalte nicht im Voraus.

9. Höhere Gewalt

SYNCSING haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind. Dazu gehören insbesondere:

  • Cyberangriffe
  • Nichtverfügbarkeit von Hardware, Lieferungen, Ersatzteilen oder sonstigen Materialien
  • Unterbrechung, Ausfall, Einschränkung oder Störung der Stromversorgung
  • Störungen in elektronischen Kommunikationsnetzen
  • sonstige Umstände oder Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von SYNCSING liegen, nach Abschluss dieser AGB eintreten und eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung verhindern

Dies gilt nicht, sofern SYNCSING die Störung selbst verursacht hat, z. B. durch eigenes organisatorisches Verschulden.

In einem solchen Fall kann der NUTZER keine Entschädigung oder keinen Schadensersatz verlangen, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Ansprüche entgegenstehen. Tritt dieser Fall ein, wird SYNCSING den NUTZER so schnell wie möglich informieren.

10. Schutz personenbezogener Daten

Im Rahmen der Nutzung von NEWZIK kann SYNCSING personenbezogene Daten der NUTZER erheben und verarbeiten. Dies betrifft Daten, die über Formulare auf der Website übermittelt werden, sowie Daten, die aus der Nutzung von NEWZIK stammen. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die hier eingesehen werden kann.

11. Preise und Zahlung

Mit der Bestätigung der Bestellung verpflichtet sich der NUTZER, den zum Zeitpunkt der Bestellbestätigung angegebenen Preis vollständig zu zahlen.

Die Preise für die Dienste von SYNCSING werden in Euro angegeben. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt, sowie sonstige Steuern.

Die Zahlung erfolgt per Kredit- oder Debitkarte oder über ein anderes von SYNCSING akzeptiertes Zahlungsmittel. Dies wird im Zahlungsprozess im Apple Store oder auf der gesicherten Plattform des Zahlungsdienstleisters angezeigt. Im zweiten Fall wird der NUTZER zum Zeitpunkt der Zahlung automatisch auf die Transaktionsplattform des Zahlungsdienstleisters weitergeleitet.

Dem NUTZER wird der Betrag seiner Bestellung zum Zeitpunkt der Zahlungsbestätigung belastet. Nach erfolgreicher Zahlung wird dem NUTZER eine Rechnung einschließlich aller Steuern per E-Mail zugesandt.

Der zum Zeitpunkt der Zahlung angezeigte Preis ist endgültig und verbindlich. Bei Zahlungsverzug fallen die gesetzlichen Verzugszinsen an.

Der NUTZER bezahlt seine Bestellungen, indem er SYNCSING oder dem Zahlungsdienstleister seine Bankdaten über das sichere Online-Zahlungssystem des jeweiligen Anbieters übermittelt. Die Übermittlung erfolgt gemäß den branchenüblichen Sicherheitsstandards des Bankensektors.

Die Bankdaten des NUTZERS (Kartennummer, Kontoreferenz) werden von SYNCSING nicht gespeichert. SYNCSING behält sich das Recht vor, Bestellungen eines NUTZERS zu stornieren oder abzulehnen, wenn mit diesem NUTZER ein Rechtsstreit besteht, z. B. wegen ausstehender Zahlungen.

12. Widerrufsrecht

12.1 Grundsatz

Ist der NUTZER ein Verbraucher im Sinne des jeweiligen nationalen Verbraucherschutzrechts, so steht ihm ein Widerrufsrecht zu.

Für Deutschland und Österreich gilt: Der NUTZER kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Vertragsabschluss und nachdem der NUTZER diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger, z. B. per E-Mail, erhalten hat.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann erfolgen:

  • schriftlich per Post an: SYNCSING, 7 Avenue Ingres, 75016 Paris, Frankreich
  • per E-Mail an: contact@newzik.com

Der NUTZER kann hierfür das gesetzlich vorgeschriebene Muster-Widerrufsformular verwenden. Dieses ist als Anhang 1 beigefügt.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat jede Partei die empfangenen Leistungen zurückzugeben. Bereits geleistete Zahlungen werden von SYNCSING gemäß den gesetzlichen Bestimmungen erstattet.

12.2 Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen

Bei digitalen Dienstleistungen, z. B. beim Zugang zur NEWZIK-Plattform sowie bei der Speicherung und Synchronisation von Noten, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 4 BGB erst mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung. Dies setzt voraus, dass der Verbraucher vor Beginn ausdrücklich zugestimmt hat, dass SYNCSING vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erbringung beginnt, und bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung erlischt.

12.3 Hinweis auf vorzeitiges Erlöschen

Wird der Verbraucher ausdrücklich darauf hingewiesen und bestätigt er dies, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn mit der Erfüllung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. In diesem Fall ist der Verbraucher gegebenenfalls verpflichtet, einen anteiligen Betrag für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung zu zahlen.

13. Allgemeine Bestimmungen

Die Parteien vereinbaren, dass die in den IT-Systemen von SYNCSING gespeicherten Aufzeichnungen als Beweismittel gelten. Dies gilt nicht, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

Ein Verzicht auf die Durchsetzung einer Bestimmung dieser AGB gilt nicht als Zustimmung zu einer Verletzung oder einem späteren Verstoß gegen diese Bestimmung.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

14.1 Rechtswahl

Diese AGB unterliegen französischem Recht, sofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen dem entgegenstehen.

Diese Rechtswahl gilt nicht, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem entgegenstehen.

14.2 Gerichtsstand

Bei Streitigkeiten über diese AGB sind die französischen Gerichte zuständig, sofern keine einvernehmliche Lösung gefunden wird.

Bei Verbrauchern mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union bleibt die Zuständigkeit der Gerichte am Wohnort des Verbrauchers unberührt. Der Verbraucher kann SYNCSING auch vor den Gerichten seines Wohnsitzlandes verklagen.

14.3 Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten

Ist der NUTZER ein Verbraucher im Sinne des jeweiligen Verbraucherschutzrechts, so nimmt NEWZIK am Schlichtungsdienst der FEVAD teil.

Nach einer vorherigen schriftlichen Kontaktaufnahme zwischen dem NUTZER und NEWZIK kann der Mediationsdienst für alle Verbraucherstreitigkeiten in Anspruch genommen werden, die nicht einvernehmlich beigelegt werden konnten.

15. Apps von Drittanbietern

NEWZIK nutzt die YouTube-API, die es NUTZERN ermöglicht, YouTube-Videos zu suchen, anzusehen und deren Links zu speichern. Durch die Nutzung der Funktion „YouTube-Video-URL hinzufügen“ erklären sich die NUTZER mit den Nutzungsbedingungen von YouTube einverstanden.

Für die Nutzung von YouTube-Inhalten gelten die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von YouTube, nicht die von NEWZIK.

Anhang 1 – Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: SYNCSING – 7 avenue Ingres, 75016 Paris, Frankreich, E-Mail: contact@newzik.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über: den Kauf der folgenden Dienstleistung (Einmalkauf) oder das Abonnement der folgenden Dienstleistung (monatliches Abonnement / jährliches Abonnement).

Bestellt am: ……………………………………………, Bestellnummer: ……………………………………………, Name und Anschrift: ……………………………………………, Datum: ……………………………………………, Unterschrift (nur bei schriftlicher Mitteilung).

Impressum

SYNCSING – Vereinfachte Aktiengesellschaft (SAS) – Stammkapital: 5.804,70 EUR – Handelsregisternummer: 525 205 514 RCS Paris – Sitz: 7 avenue Ingres, 75016 Paris, Frankreich.

Vertretungsberechtigte: Aurélia Azoulay-Guetta (Präsidentin) — E-Mail: contact@newzik.com.

Hosting der Website: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien 94043, USA.

Hosting der App: Amazon Web Services – Telefon: (206) 266-4064.

Streitbeilegung: Kontakt für die Schlichtung: https://www.evz.de/services/adr/ — Mediationsstelle: FEVAD, 60 rue de Boétie, 75008 Paris, www.mediateurfevad.fr.

Für Deutschland und Österreich gilt: Diese AGB unterliegen den zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzlandes des NUTZERS. Soweit zwingende nationale Vorschriften dem entgegenstehen, haben diese Vorrang.

Der NUTZER erkennt die geistigen Eigentumsrechte von SYNCSING an NEWZIK, dessen Bestandteilen und den damit verbundenen Inhalten an und verpflichtet sich, diese Rechte nicht zu verletzen.

SYNCSING gewährt den NUTZERN eine persönliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz. Diese Lizenz gestattet die Nutzung von NEWZIK gemäß diesen AGB. Jede andere Nutzung von NEWZIK und seiner Inhalte ist nicht gestattet.

Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem physischen Datenträger geliefert werden, z. B. beim Herunterladen einer digitalen Partitur, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB bereits mit Beginn der Ausführung, wenn der Verbraucher vor Beginn ausdrücklich zugestimmt und bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

Die Gesellschaft SYNCSING ist eine vereinfachte Aktiengesellschaft (Société par Actions Simplifiée), eingetragen unter der Nummer 525 205 514, mit Sitz in 7 avenue Ingres, 75016 Paris, Frankreich, und handelt durch ihren gesetzlichen Vertreter („SYNCSING“). SYNCSING entwickelt und betreibt die App NEWZIK. NEWZIK steht in folgender Form zur Verfügung: als mobile NEWZIK-App für iOS, als Webplattform NEWZIK (web.newzik.com/de) sowie über die Website https://newzik.com/de (im Folgenden gemeinsam „NEWZIK“ genannt).

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